2014

 

Newsletter 22/2014

Newsletter 22 2014Inhaltsverzeichnis:
 
02 TOP-THEMA: Klimakonferenz in Lima
03 Debatte zum Europäischen Rat
05 Hilfen für Griechenland verlängern
05 Afghanistan bei Ausbildung nationaler Sicherheitskräfte unterstützen
06 Deutsche Beteiligung an NATO-Operation im Mittelmeer fortsetzen
06 Zivile Krisenprävention intensivieren
07 Regionale Wirtschaftspolitik fördern
08 Reichweite und Finanzierung der Deutschen Welle stärken
 
09 Datenschutzaufsicht stärken
09 Beschäftigung bei Postnachfolgeunternehmen sichern
09 Bevorzugung von E-Mobilität bei Parkplätzen und Parkgebühren
10 Sicherheit bei Güter- und Personenbeförderung erhöhen
10 Neue Allianz für Aus- und Weiterbildung
11 Neues vom NSA-Untersuchungsausschuss
13 Bartels wird neuer Wehrbeauftragter des Bundestages
13 Mierscheid wird Namensgeber von Steg

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Planspiel Zukunftsdialog 2014

Lewis Erckenbrecht war drei Tage lang „Abgeordneter in Berlin“
 
Lewis Erckenbrecht war drei Tage lang „Abgeordneter in Berlin“Region,18.12.2014 - Bereits zum dritten Mal veranstaltete die Bundestags SPD-Fraktion das "Planspiel Zukunftsdialog" für politisch interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren in Berlin.
93 junge Menschen konnten drei Tage lang - vom 30. November bis 2. Dezember - in die Rolle von Bundestagsabgeordneten schlüpfen und das Parlament kennenlernen. Mich, Lewis Erckenbrecht (16), hatte nach einer entsprechenden Bewerbung der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Northeim-Goslar-Osterode, Dr. Wilhelm Priesmeier, nach Berlin entsandt. Wir Jugendlichen erarbeiteten Initiativen zu aktuellen Themen am Originalschauplatz aus und stellten unsere Positionen anschließend den SPD-Abgeordneten der unterschiedlichen Arbeitsgruppen vor. Gerade der hautnahe Eindruck der parlamentarischen Arbeit mit allen ihren Vorzügen – so werden Abgeordnete im Bundestag bestens verpflegt – und allen ihren harten Seiten – lange Sitzungstage, Anstrengung - hat mich beeindruckt.

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GESAGT GETAN GERECHT

J A H R E S B I L A N Z  2 0 1 4
 
spdfraktion jahresbilanz2014Wir haben in einem Jahr viel erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger.
 
Kein Lohn unter 8,50 Euro pro Stunde.
 
Abschlagsfreie Rente nach 45 Beschäftigungsjahren.
 
Höhere Renten für Mütter und Erwerbsgeminderte. Bessere Leistungen in der Pflege.
 
9 Milliarden Euro zusätzlich für Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschung. Mehr BAföG für Schülerinnen, Schüler und Studierende.
 
Mehr Geld für Kommunen und Städtebau. Mietpreisbremse für bezahlbares Wohnen.
 
ElterngeldPlus für mehr Flexibilität in der Elternzeit.
 
Doppelpass für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern.

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Politischer Bericht für die Sitzung der Bundestagsfraktion am 16. Dezember 2014

Politischer Bericht für die Sitzung der Bundestagsfraktion am 16. Dezember 2014Inhalt
1. ZUR LAGE

Ausbildungsmission Irak ist kein Kampfeinsatz!
Europa - Aufbruch zu mehr Wachstum und Gerechtigkeit
Viel erreicht und noch viel vor – Ein Jahr SPD in der Regierung

2. ZUR WOCHE

TOP 3: Hilfen für Griechenland verlängern
TOP 4: Zivile Krisenprävention intensivieren
TOP 7: Afghanistan bei Ausbildung nationaler Sicherheitskräfte unterstützen
TOP 8: Deutsche Beteiligung an NATO-Operation im Mittelmeer fortsetzen
TOP 10: Arbeitsplanung für Deutsche Welle neu ausrichten
TOP 12: Datenschutzaufsicht stärken
TOP 14: Sicherheit bei Güter- und Personenbeförderung erhöhen
TOP 16: Ein erster Schritt zu mehr Energieeffizienz durch Energieaudits
TOP 18: Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zukunftsfähig gestalten

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Grünkohl und Ehrungen beim OV Bad Gandersheim

Grünkohl und Ehrungen beim OV Bad GandersheimBad Gandersheim, 12.12.14 – „Grünkohl schärft die Sinne, was nicht unwichtig ist, bei den Entscheidungen, die wir im Bundestag zu treffen haben“, erklärte Wilhelm Priesmeier bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Gandersheim im Landgasthaus Dankelsheim. Die SPD habe im vergangenen Jahr gute sozialdemokratische Politik durchgesetzt, so Priesmeier bei seinem Bericht aus Berlin. Im Koalitionsvertrag habe die Bundestagsfraktion viel Gutes unterbringen können, was nun umgesetzt werde: Rente mit 63, BAföG-Reform, Frauenquote oder die Mietpreisbremse, die für unsere Region zwar nicht so wichtig sei, aber für die Ballungsgebiete. Sorgen bereite Priesmeier allerdings, dass sich all diese Maßnahmen nicht bei den Umfragewerten wiederzufinden seien. Der PD vor Ort bescheinigte Priesmeier eine ordentliche und gute Arbeit. Mit Bad Gandersheims neuen sozialdemokratischen Bürgermeisterin, Franziska Schwarz, werde sich in den kommenden Jahren einiges verbessern, ist Priesmeier überzeugt. Geld für das Rathaus habe es ja schon gegeben. Und so wünschte er allen für das kommende Jahr Optimismus, Kampfkraft und vor allem Gesundheit.

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Mitarbeiter der Harzweser - Werkstätten besuchten den Bundestag

MdB Priesmeier lud Werkstatträte ein / Spannender Tag in Berlin

Mitarbeiter und Werkstatträte aus den Harz-Weser-Werkstätten Osterode, Dassel und NortheimRegion, 11.12.2014 – Anfang Dezember besuchten Mitarbeiter und Werkstatträte aus den Harz-Weser-Werkstätten Osterode, Dassel und Northeim sowie den HaWeTec (Harz-Weser-Technik; Einrichtung für Menschen mit seelischen Behinderungen) Northeim und Holzminden auf Einladung des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Wilhelm Priesmeier den Bundestag und Berlin.

Früh morgens ging es mit dem Transporter los, damit die Gruppe rechtzeitig um 11 Uhr zur Sicherheitsüberprüfung am Empfangs- und Kontrollzentrum für Besucher des Reichstagsgebäudes eintraf. Bei dem 45-minütigen Informationsvortrag erfuhren die Mitarbeiter der Harz-Weser-Werkstätten und ihre Betreuer viel Neues über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. Anschließend trafen sie Wilhelm Priesmeier und diskutierten mit ihm über aktuelle politische Themen, über die Situation von Menschen mit Behinderungen und scheuten sich auch nicht, ihm private Fragen zu stellen. Selbstverständlich gab es zur Erinnerung an diesen Bundestagbesuch ein gemeinsames Foto am Aufgang zur Kuppel, bevor der Gruppe im Besucherrestaurant des Paul-Löbe-Hauses noch ein Imbiss serviert wurde.

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